künstlermobbing durch Behörden.

plemer

Forumsmitglied

Alle Beiträge durchsuchen

Profil ansehen

plemer

Forumsmitglied

Dabei seit: 01.06.2010

Beiträge: 12
- Teilen
- Tweet
#1

künstlermobbing durch Behörden.

03.11.2010, 12:39

Betrifft, Herstellen und Verkaufen von Kunst auf einer Öffentlichen Straße.
Verkaufen, wird von uns im Sinne der Sondernutzung gesehen, meint die Stadtverwaltung Düsseldorf. Wodurch das Anbieten von Waren und Leistungen aller Art auf unseren Straßen Verboten ist.
Das Verbot wird Vom Oberverwaltungsgericht NRW. Leider nur Teilberichtigt. Man eklärt, dass die Erlaubnisverweigerung nicht von dser Düsseldorfeer Straßenordnung abhängig gemacht werden kann. lässt aber Offen, was im Straßen- verkehrsrechtlichem Sinne Über den Allgemeingebrauch hinaus geht. um die Erlaubnisverweigerung als gesetzlich fundiertes Stadtrecht zu deklarieren . setzt die Stadtverwaltung Düsseldorf die Erlaubnisverweigerung wieder auf das Verbot des Anbietens Von Waren und Dienstleistungen was eindeutig über den Allgemeingebrauch einer Straße hinausgeht.
Diesmal wird die Sachfrage vom Bundesverwaltungsgerichtgenerell Behördenfreundlich entschieden, das Gericht ist im Ganzen der Meinung , dass einer Erlaubnisverweigerung durch die Behörden, auch der Kunst nicht erlaubt werden muss, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise betätigen zu dürfen.
Gegen diesen Richterlichen Schwachsinn mache ich eine Verfassungsbeschwerde.
Die aber nicht zur Entscheidung angenommen werden konnte, weil die Vordergerichte und das Bundesverwaltungsgericht in der Hauptsache bereits von den Grundsätzen ausgegangen sind, das Verfassungsgericht die Kunstfreiheitsgarantie in der „Mephisto-Entscheidung“ auf gestellt hat.
Grübel grübel!
…Was wird in der Mephisto-Entscheidung zin Hinsicht der Kunstfreiheitsgarantie aufgestellt?
Ist doch klar wie Kloßbrühe! Überzieht die Stadtverwaltung Düsseldorf mich mit neuer Rechthaberei. Da steht, dass es auch der Kunst nicht erlaubt werden muss, sich zu jeder Zeit an jeden Ort, in jeder Art und Weise betätigen zu dürfen.
Die Kunstfreiheit nicht schrankenlos gewährt werden muss.
20 Jahre hat der ganze Diskurs gedauert, das Oberverwaltungsgericht NRW. Schlussendlich feststellt.
Das Kunst im Sinne Der Mephisto-Entscheidung kein Gewerbe ist, und Somit auch nicht unter dem Vorbehalt des Waren und Leistungsanbieten der Düsseldorfer Straßenordnung falle.
… Du spinnst doch! schlägt die Düsseldorfer Stadtverwaltung mit Schreiben vom 12. 10 2006 zurück.
In diesem Bescheid geht es einzig darum, dass nur das Malen auf der Straße unter dem Aspekt der Kunstfreiheit erlaubnisfrei ist, das Verkaufen ist nach wie vor eine Tätigkeit die Über den Allgemeingebrauch hinausgeht. Und überhaupt nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat.
Niemand behauptet noch, das sie Keine Bilder auf der Straße erlaubnisfrei malen dürfen.
Nur Verkaufen müssen wir nicht erlauben.
Gez, der Oberbürgermeister Düsseldorf.

wie komm ich aus dem Schwachsinn der Stadverwalung Düsserldorf raus.
Wenn ich nur noch das Armenrecht anbieten kann.

Günther Rupp
alias Plemer
Stichworte: -

Vorherige template Weiter

Ankündigung

künstlermobbing durch Behörden.