um die Groko zu etablieren wird eine Flüchtlingsobergrenze festgesetzt. 200 000 pro Jahr, das ist, nebenbei bemerkt, in etwa die Zahl der Afrikaner die pro Stunde geboren werden ! Also, so gut wie nichts.
Jetzt meine Frage: widerspricht die Flüchtlingsobergrenze dem Grundgesetz, oder sind Kriegsflüchtlinge nicht gleichzeitig Asylanten ?
Asyl muss laut Grundgesetz jedem gewährt werden, der darauf einen Anspruch hat. Also z. B. politisch Verfolgte, Personen aus Kriegsgebieten, Folterstaaten, etc.
Was läuft da ab ? Verstehe ich das nicht oder wurde das Grundgesetz ausgehebelt ? Im Moment sind es doch wohl deutlich mehr als 200 000 pro Jahr die Asyl beantragen. Was passiert jetzt mit Nr. 200 001 , ist das...
Ankündigung
Einklappen
Keine Ankündigung bisher.
Search Result
Einklappen
2 Ergebnisse in 0,0128 Sekunden.
Schlüsselwörter
Benutzer
Stichworte
-
iceberg hat ein Thema erstellt wichtige Frage: verstößt die Flüchlingsobergrenze gegen das Grundgesetz ?.wichtige Frage: verstößt die Flüchlingsobergrenze gegen das Grundgesetz ?
Zuletzt geändert von iceberg; 14.01.2018, 12:16.
-
Mobbing in der Rechtspflege.
Für den Bürger waren die heimlichen Aktivitäten der DDR-Führung und der Stasi durch den Volksmund und das Fernsehen der BRD relativ durchsichtig gewesen. Nach heutiger Erkenntnis ist das bundesdeutsche System zur Verdummung der Bürger wesentlich ausgeklügelter.Besonders im Justizwesen wird ganz krass die Parallelwelt zur offiziell propagierten Demokratie deutlich. Dieses System ist psychologisch durchdachter und hat den Vorteil, in allen wesentlichen Parteien, Vereinigungen und Medien ihre Leute in der Führung sitzen zu haben. Zudem haben diese Herrschaften die Absicht, ein Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem zu schaffen, dass Analogien zum Nationalsozialismus vermuten lässt. Ein Staat ist nicht demokratisch, wenn unter der Oberfläche unlegitimierte...Zuletzt geändert von Regimegegner; 12.02.2015, 21:10.