Nochmal Behördenmobbing.

plemer

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plemer

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#1

Nochmal Behördenmobbing.

20.11.2010, 11:06

Betrifft Herstellen und Verkaufen von Kunst In einer Fußgängerzone.
… „weil die Kunst angeblich, mit gültigen Straßen- Verkehrsrechten kollidiert.“ Findet es Die Stadtbehörde Düsseldorf für Rechtens. das anbieten von Waren und Dienstleistungen aller Art verbieten dürfen zu müssen.
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Ich beweisen dass die Rechtskonstruktion falsch ist.
Beschluss Oberverwaltungsgericht NRW.
Az. ..“ Kunst bedarf keiner Erlaubnis der Düsseldorfer Straßenordnung“.
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interessiert nicht, meint die Stadtverwaltung Düsseldorf, Verkaufen ist Verkaufen und unterliegt der Gewerbeordnung.“
Stimmt auch nicht, stellt das Oberverwaltungsgericht für NRW in Folge nochmal fest.
AZ . …“Kunst ist kein Gewerbe“.
Interessiert genau so wenig kontert. Die Stadtverwaltung Düsseldorf, DieStraßen- verkerhrsrechtlichen Ordnungsstrafen sind als Rechtsgültig anerkannt. Ergo haben wir nie nichts Falsch gemacht.
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Eine Überprüfung wird von der Interna der Stadtverwaltung umgangen.
Man beruft sich auf die Unangreifbarkeit der Mephisto- Entscheidung, Die Kunstfreiheit nicht schrankenlos gewährt werden muss.
Damit verfälscht man nicht nur die Mephisto-Entscheidung . Auch den Prüfungsbeschlusss
-1BvR-183-81-
indem Zwar zugestimmt wird das Die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt ist.
und eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht Erlaubnispflichtig macht .
Vor lauter Hurraschreien, das man auch von der Verfassungsrechtsprechung zustimmung erhalte. Überliest die Behörde allzugerne, die Schlussbemerkung des Prüfungsbescheides-1BvR-183-81-
… „ Darauf alles braucht hier aber nicht weiter eingegangen werden, denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter festgestellt wissen, das er für die Absicht und Tätigkeit auf einer Öffentlichen Straße keiner straßen- verkehrsrechtliche Erlaubnis benötigt.“
Die Binnenweisheit versteckt sich hinter dem Wort „denn“ – Denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter festgestellt wissen das er für die Absicht und Tätigkeit keiner Straßen verkehrsrechtliche Erlaubnis benötigt.
Karlsruhe 1981
Die Stadtverwaltung Düsseldorf beharrt weiterhin auf der Annahme, dass mit „denn“ nur das Erlaubnisfreie Herstellen von Kunst gemeint sei. Ein Maler in einer Fußgängerzone erlaubnisfrei malen darf, nicht aber verkaufen.
wieso fühlen ich mich ohnmächtig verarscht .

Plemer
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