Ankündigung

plemer · 14.12.2010, 09:52

AW: Betroffene sollen eine Stimme bekommen!

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Ich bin bildender Künstler. Die einfachste Art meine Bilder in die notwendige Öffentlichkeit zu bringen war, sie ambulant vor Ort in einer Fußgängerzone herzustellen und von der Staffelei weg zu verkaufen.
Für diese Absicht und Tätigkeit benötigt (auch Ein Künstler) angeblich eine Sondernutzungserlaubnis
Dieser Rechthaberische Hinriss führte Zwangsläufig zur Verfassungsbeschwerde die Richterliche Erörterung wurde aber nicht für die Öffentlichkeit freigegeben. Deswegen werde ich gezwungen mich mit der Obrigkeit über die Aussage zu streiten.
Grunde:
Dem Bundesverwaltungsgericht (und den Vordergerichten) ist darin zuzustimmen, daß der störungsfreie Gemeingebrauch der öffentlichen Straßen und die Sicherheit des Straßenverkehrs in ihrem Kern durch die-Grundrechte des Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 und Art.. 14 Abs. 1 GG gewährleistet sind. Der hohe Wert die*ser geschützten Rechtsgüter für die Gemeinschaft rechtfer*tigt es unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns, daß zu ihrem Schutze ein behördliches Kontrollverfahren eingeführt wird, das eine über den Ge*meingebrauch hinausgehende Nutzung erlaubnis- oder genehmi*gungspflichtig macht.
Die Verwaltungsgerichte haben auch nicht verkannt, daß bei der Entscheidung über eine Erlaubniserteilung die Kunstfreiheitsgarantie entsprechend ihrem hohen Stellenwert innerhalb der Verfassungsordnung zu berücksichtigen ist. Darauf braucht hier aber nicht weiter eingegangen zu werden, denn Gegenstand des Ausgangsverfahrens war lediglich die vom Beschwerdeführer begehrte Feststellung, daß er für die Ausübung der beabsichtigten Tätigkeit an dem von ihm ausge*wählten Platz auf einer öffentlichen Straße keiner straßen*-(verkehrs-)rechtlichen Erlaubnis bedürfe.
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.
Dr. Böhmer Dr. Faller Dr. Hesse
-----------------------------------------------------------------------
Was eine Straßennutzung erlaubnispflichtig macht. auch dann auf die Kunstfreiheitsgarantie zu achten ist. darauf muss hier nicht weiter eingegangen werden.
Ergo benötige ich keiner Erlaubnis. Oder wat?

Grünbaum · 03.01.2011, 12:56

AW: Betroffene sollen eine Stimme bekommen!

Prävention, früher dachte ich auch es wäre gut es öffentlich zu machen, nur kleinere Versuche bestätigten mir das dadurch alles noch schlimmer wurde, so viel Krieg brauche ich auch wieder nicht, wenn einer anfängt, und ich zurück, und immer so weiter, brauche ich mich nicht wundern, wenn alles aus den Fugen gerät, noch mal mein guter Tipp, Rechtzeitig aufhören, zurückzusticheln, die hören auf mit dem Schwachsinn, wenns nicht der Fall ist, zieh einfach um, und wenns dir überall so geht überdenke, ob du dich selbst verändern kannst, damit der Spuk ein Ende hat.

Gina B. · 03.01.2011, 13:31

AW: Betroffene sollen eine Stimme bekommen!

Prävention meine Mail müsstet ihr gestern gekriegt haben.
Auch wenn´s danach noch mal schlimmer wird, aber wenn man schweigt bringt gar nichts.

Grünbaum · 05.01.2011, 14:13

AW: Betroffene sollen eine Stimme bekommen!

Naja Gina , ich kenne einen Fall, in der Nähe, und der Mobber wurde schon von vielen vor Gericht gebracht, und mehrheitlich verloren bei Gericht die gemobbten, der Mobber hat zuletzt gelacht.
Aber wenn du selbst erlebt hast das es mit zurückhaltung nicht funktioniert, dann sollst du natürlich so weiterkämpfen.
In meinem Fall, komme ich zu dem Schluss, wenn ich bis zum Ende gestritten hätte, wäre es in gewisser Hinsicht eine Lapalie, weil es anders gesehen, sehr viel wichtigere Dinge gibt, und die dumme Mobbingstreiterei weniger Wert ist.

Gina B. · 05.01.2011, 16:22

AW: Betroffene sollen eine Stimme bekommen!

@Ich selbst: Hattest du wie ich auch Mail in denen dir angedroht wurde dass du auf einem Festival wegen stalkings verhaftet wirst wenn du da erscheinst und das obwohl du nichts aber auch gar nichts anstössiges sonst gemacht hast?

katze333 · 05.01.2011, 18:18

AW: Betroffene sollen eine Stimme bekommen!

Hallo

Eine Stimme bekommen, das ich nicht lache!
Ich kann sagen, das Mobbingopfer besser den Mund halten sollten, da der Mobber oft ein ehrenwerter Bürger ist und einen der Rufmord folgt.
Bei uns hat sich ein Nachbar es zum Ziel gemacht uns in der ganzen Existenz zu vernichten, das Gesetz und die Behörden haben uns nicht geholfen!
Es ging sogar zu meinen Mann auf die Arbeit, da hat die Frau. Mobberin Mutter angerufen und die Lügen erzählt und jede Waffe die das deutsche Gesetz parat hat, versagte hier weil alle die größten Gedächtnislücken hatte.
Und als wir weggezogen sind, hat uns der Rufmord verfolgt...

Grüße Hundkatze

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